Datenquellen
Die Rechtsprechungs-Recherche in Justitia basiert auf öffentlich zugänglichen, amtlichen und offenen Datenquellen.
Rechtlicher Rahmen
Gerichtsentscheidungen sind amtliche Werke und gemäß § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei. Sammlungen und Metadaten einzelner Anbieter können gesondert lizenziert sein; die jeweiligen Lizenzen sind unten angegeben und werden eingehalten.
Verwendete Quellen
Open Legal Data
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https://openlegaldata.ioDatenbank-Lizenz: https://opendatacommons.org/licenses/odbl/1-0/
Rechtsprechung im Internet (RII)
Betreiber: Bundesministerium der Justiz / Bundesamt für Justiz
Lizenz: Freie Nutzung und Weiterverwendung
https://www.rechtsprechung-im-internet.deNeuRIS — Rechtsinformationen des Bundes
Betreiber: DigitalService des Bundes
Lizenz: Open Data (offizielle API)
https://testphase.rechtsinformationen.bund.deEUR-Lex
Betreiber: Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union
Lizenz: EU Open Data (Beschluss 2011/833/EU)
https://eur-lex.europa.euNRWE — Rechtsprechungsdatenbank NRW
Betreiber: Land Nordrhein-Westfalen
Lizenz: Kostenfreie Nutzung, unabhängig von der Art der Nutzung
https://www.nrwe.deBAYERN.RECHT — Bayerische Rechtsprechung
Betreiber: Bayerische Staatskanzlei
Lizenz: Gerichtsentscheidungen zur gewerblichen Weiterverwendung freigegeben; redaktionelle Leitsätze ausgenommen
https://www.gesetze-bayern.deHUDOC
Betreiber: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (Europarat)
Lizenz: Gemeinfrei / offene Schnittstelle
https://hudoc.echr.coe.intHinweis zu Open Legal Data (ODbL)
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Stand: Juni 2026